Gott Verachtung, Kriegstreiberei und Barbaren der heutigen Welt. Diktatur, Verbrechen und das manipulierte Spiel mit der Weltmacht.

..."Wie jeder der hier Anwesenden weiß, lautete die Rechtfertigung für die Invasion des Irak, Saddam Hussein verfüge über ein hoch gefährliches Arsenal an Massenvernichtungswaffen, von denen einige binnen 45 Minuten abgefeuert werden könnten, mit verheerender Wirkung. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak unterhalte Beziehungen zu al-Qaida und trage Mitverantwortung für die Gräuel in New York am 11. September 2001. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak bedrohe die Sicherheit der Welt. Man versicherte uns es sei wahr. Es war nicht die Wahrheit.

Die Wahrheit sieht völlig anders aus. Die Wahrheit hat damit zu tun, wie die Vereinigten Staaten ihre Rolle in der Welt auffassen und wie sie sie verkörpern wollen.

Doch bevor ich auf die Gegenwart zurückkomme, möchte ich einen Blick auf die jüngste Vergangenheit werfen; damit meine ich die Außenpolitik der Vereinigten Staaten seit dem Ende des 2. Weltkriegs. Ich glaube, wir sind dazu verpflichtet, diesen Zeitraum zumindest einer gewissen, wenn auch begrenzten Prüfung zu unterziehen, mehr erlaubt hier die Zeit nicht.

Jeder weiß, was in der Sowjetunion und in ganz Osteuropa während der Nachkriegszeit passierte: die systematische Brutalität, die weit verbreiteten Gräueltaten, die rücksichtslose Unterdrückung eigenständigen Denkens. All dies ist ausführlich dokumentiert und belegt worden.

Aber ich behaupte hier, dass die Verbrechen der USA im selben Zeitraum nur oberflächlich protokolliert, geschweige denn dokumentiert, geschweige denn eingestanden, geschweige denn überhaupt als Verbrechen wahrgenommen worden sind. Ich glaube, dass dies benannt werden muss, und dass die Wahrheit beträchtlichen Einfluss darauf hat, wo die Welt jetzt steht. Trotz gewisser Beschränkungen durch die Existenz der Sowjetunion, machte die weltweite Vorgehensweise der Vereinigten Staaten ihre Überzeugung deutlich, für ihr Handeln völlig freie Hand zu besitzen.

Die direkte Invasion eines souveränen Staates war eigentlich nie die bevorzugte Methode der Vereinigten Staaten. Vorwiegend haben sie den von ihnen sogenannten „Low Intensity Conflict“ favorisiert. „Low Intensity Conflict“ bedeutet, dass tausende von Menschen sterben aber langsamer als würde man sie auf einen Schlag mit einer Bombe auslöschen. Es bedeutet, dass man das Herz des Landes infiziert, dass man eine bösartige Wucherung in Gang setzt und zuschaut wie der Faulbrand erblüht. Ist die Bevölkerung unterjocht worden oder totgeprügelt es läuft auf dasselbe hinaus und sitzen die eigenen Freunde, das Militär und die großen Kapitalgesellschaften, bequem am Schalthebel, tritt man vor die Kamera und sagt, die Demokratie habe sich behauptet. Das war in den Jahren, auf die ich mich hier beziehe, gang und gäbe in der Außenpolitik der USA.

Die Tragödie Nicaraguas war ein hochsignifikanter Fall. Ich präsentiere ihn hier als schlagendes Beispiel für Amerikas Sicht seiner eigenen Rolle in der Welt, damals wie heute.

Ende der 80er Jahre nahm ich an einem Treffen in der amerikanischen Botschaft in London teil.

Der Kongress der Vereinigten Staaten sollte entscheiden, ob man die Contras in ihrem Feldzug gegen den nicaraguanischen Staat mit mehr Geld unterstützt. Ich gehörte der Delegation an, die für Nicaragua sprach, doch das wichtigste Delegationsmitglied war Father John Metcalf. Der Leiter der amerikanischen Gruppe war Raymond Seitz (damals nach dem Botschafter die Nummer Zwei, später selber Botschafter). Father Metcalf sagte: „Sir, ich leite eine Gemeinde im Norden Nicaraguas. Meine Gemeindeglieder haben eine Schule gebaut, ein medizinisches Versorgungszentrum, ein Kulturzentrum. Wir haben in Frieden gelebt. Vor einigen Monaten griffen Contratruppen die Gemeinde an. Sie zerstörten alles: die Schule, das medizinische Versorgungszentrum, das Kulturzentrum. Sie vergewaltigten Krankenschwestern und Lehrerinnen, schlachteten die Ärzte aufs brutalste ab. Sie benahmen sich wie Berserker. Bitte fordern Sie, dass die US-Regierung diesen empörenden terroristischen Umtrieben die Unterstützung entzieht.“

Raymond Seitz besaß einen ausgezeichneten Ruf als rationaler, verantwortungsbewusster und hoch kultivierter Mann. Er genoss in diplomatischen Kreisen großes Ansehen. Er hörte genau zu, zögerte und sprach dann mit großem Ernst. „Father“, sagte er, „ich möchte Ihnen etwas sagen. Im Krieg leiden immer Unschuldige.“ Es herrschte eisiges Schweigen. Wir starrten ihn an. Er zuckte nicht einmal mit der Wimper.

In der Tat, Unschuldige leiden immer.

Schließlich sagte jemand: „Aber in diesem Fall waren die ,Unschuldigen‘ Opfer einer durch Ihre Regierung subventionierten, entsetzlichen Gräueltat, einer von vielen. Sollte der Kongress den Contras mehr Geld bewilligen, wird es zu weiteren Gräueln kommen. Ist dem nicht so? Macht sich Ihre Regierung damit nicht der Unterstützung von Mordtaten und Vernichtungswerken schuldig, begangen an Bürgern eines souveränen Staates?“

Seitz ließ sich durch nichts erschüttern. „Ich bin nicht der Auffassung, dass die vorliegenden Fakten Ihre Behauptungen stützen“, sagte er.

Beim Verlassen der Botschaft sagte mir ein US-Berater, er schätze meine Stücke. Ich reagierte nicht.

Ich darf Sie daran erinnern, dass Präsident Reagan damals folgendes Statement abgab: „Die Contras stehen moralisch auf einer Stufe mit unseren Gründervätern.“

Die Vereinigten Staaten unterstützten die brutale Somoza-Diktatur in Nicaragua über 40 Jahre. Angeführt von den Sandinisten, stürzte das nicaraguanische Volk 1979 dieses Regime, ein atemberaubender Volksaufstand.

Die Sandinisten waren nicht vollkommen. Auch sie verfügten über eine gewisse Arroganz, und ihre politische Philosophie beinhaltete eine Reihe widersprüchlicher Elemente. Aber sie waren intelligent, einsichtig und zivilisiert. Sie machten sich daran, eine stabile, anständige, pluralistische Gesellschaft zu gründen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft. Hunderttausende verarmter Bauern wurden quasi ins Leben zurückgeholt. Über 100.000 Familien erhielten Grundbesitz. Zweitausend Schulen entstanden. Eine äußerst bemerkenswerte Alphabetisierungskampagne verringerte den Anteil der Analphabeten im Land auf unter ein Siebtel. Freies Bildungswesen und kostenlose Gesundheitsfürsorge wurden eingeführt. Die Kindersterblichkeit ging um ein Drittel zurück. Polio wurde ausgerottet.

Die Vereinigten Staaten denunzierten diese Leistungen als marxistisch-leninistische Unterwanderung. Aus Sicht der US-Regierung war dies ein gefährliches Beispiel. Erlaubte man Nicaragua, elementare Normen sozialer und ökonomischer Gerechtigkeit zu etablieren, erlaubte man dem Land, den Standard der Gesundheitsfürsorge und des Bildungswesens anzuheben und soziale Einheit und nationale Selbstachtung zu erreichen, würden benachbarte Länder dieselben Fragen stellen und dieselben Dinge tun. Damals regte sich natürlich heftiger Widerstand gegen den in El Salvador herrschenden Status quo.

Ich erwähnte vorhin das „Lügengespinst“, das uns umgibt. Präsident Reagan beschrieb Nicaragua meist als „totalitären Kerker“. Die Medien generell und ganz bestimmt die britische Regierung werteten dies als zutreffenden und begründeten Kommentar. Aber tatsächlich gab es keine Berichte über Todesschwadronen unter der sandinistischen Regierung. Es gab keine Berichte über Folterungen. Es gab keine Berichte über systematische oder offiziell autorisierte militärische Brutalität. In Nicaragua wurde nie ein Priester ermordet. Es waren vielmehr drei Priester an der Regierung beteiligt, zwei Jesuiten und ein Missionar des Maryknoll-Ordens. Die totalitären Kerker befanden sich eigentlich nebenan in El Salvador und Guatemala. Die Vereinigten Staaten hatten 1954 die demokratisch gewählte Regierung von Guatemala gestürzt, und Schätzungen zufolge sollen den anschließenden Militärdiktaturen mehr als 200.000 Menschen zum Opfer gefallen sein.

Sechs der weltweit namhaftesten Jesuiten wurden 1989 in der Central American University in San Salvador von einem Batallion des in Fort Benning, Georgia, USA, ausgebildeten Alcatl-Regiments getötet. Der außergewöhnlich mutige Erzbischof Romero wurde ermordet, als er die Messe las. Schätzungsweise kamen 75.000 Menschen ums Leben. Weshalb wurden sie getötet? Sie wurden getötet, weil sie ein besseres Leben nicht nur für möglich hielten sondern auch verwirklichen wollten. Dieser Glaube stempelte sie sofort zu Kommunisten. Sie starben, weil sie es wagten, den Status quo infrage zu stellen, das endlose Plateau von Armut, Krankheit, Erniedrigung und Unterdrückung, das ihr Geburtsrecht gewesen war.

Die Vereinigten Staaten stürzten schließlich die sandinistische Regierung. Es kostete einige Jahre und beträchtliche Widerstandskraft, doch gnadenlose ökonomische Schikanen und 30.000 Tote untergruben am Ende den Elan des nicaraguanischen Volkes. Es war erschöpft und erneut verarmt. Die Casinos kehrten ins Land zurück. Mit dem kostenlosen Gesundheitsdienst und dem freien Schulwesen war es vorbei. Das Big Business kam mit aller Macht zurück. Die 'Demokratie' hatte sich behauptet.

Doch diese „Politik“ blieb keineswegs auf Mittelamerika beschränkt. Sie wurde in aller Welt betrieben. Sie war endlos. Und es ist, als hätte es sie nie gegeben.

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt, und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. Ich verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien, Paraguay, Haiti, die Türkei, die Philippinen, Guatemala, El Salvador und natürlich Chile. Die Schrecken, die Amerika Chile 1973 zufügte, können nie gesühnt und nie verziehen werden.

In diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. Hat es sie wirklich gegeben? Und sind sie wirklich alle der US-Außenpolitik zuzuschreiben? Die Antwort lautet ja, es hat sie gegeben, und sie sind der amerikanischen Außenpolitik zuzuschreiben. Aber davon weiß man natürlich nichts.

Es ist nie passiert. Nichts ist jemals passiert. Sogar als es passierte, passierte es nicht. Es spielte keine Rolle. Es interessierte niemand. Die Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch, konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen haben wirklich darüber gesprochen. Das muss man Amerika lassen. Es hat weltweit eine ziemlich kühl operierende Machtmanipulation betrieben, und sich dabei als Streiter für das universelle Gute gebärdet. Ein glänzender, sogar geistreicher, äußerst erfolgreicher Hypnoseakt.

Ich behaupte, die Vereinigten Staaten ziehen die größte Show der Welt ab, ganz ohne Zweifel. Brutal, gleichgültig, verächtlich und skrupellos, aber auch ausgesprochen clever. Als Handlungsreisende stehen sie ziemlich konkurrenzlos da, und ihr Verkaufsschlager heißt Eigenliebe. Ein echter Renner. Man muss nur all die amerikanischen Präsidenten im Fernsehen die Worte sagen hören: „das amerikanische Volk“, wie zum Beispiel in dem Satz: „Ich sage dem amerikanischen Volk, es ist an der Zeit, zu beten und die Rechte des amerikanischen Volkes zu verteidigen, und ich bitte das amerikanische Volk, den Schritten ihres Präsidenten zu vertrauen, die er im Auftrag des amerikanischen Volkes unternehmen wird.“

Ein brillanter Trick. Mit Hilfe der Sprache hält man das Denken in Schach. Mit den Worten „das amerikanische Volk“ wird ein wirklich luxuriöses Kissen zur Beruhigung gebildet. Denken ist überflüssig. Man muss sich nur ins Kissen fallen lassen. Möglicherweise erstickt das Kissen die eigene Intelligenz und das eigene Urteilsvermögen, aber es ist sehr bequem. Das gilt natürlich weder für die 40 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, noch für die 2 Millionen Männer und Frauen, die in dem riesigen Gulag von Gefängnissen eingesperrt sind, der sich über die Vereinigten Staaten erstreckt.

Den Vereinigten Staaten liegt nichts mehr am low intensity conflict. Sie sehen keine weitere Notwendigkeit, sich Zurückhaltung aufzuerlegen oder gar auf Umwegen ans Ziel zu kommen. Sie legen ihre Karten ganz ungeniert auf den Tisch. Sie scheren sich einen Dreck um die Vereinten Nationen, das Völkerrecht oder kritischen Dissens, den sie als machtlos und irrelevant betrachten. Sie haben sogar ein kleines, blökendes Lämmchen, das ihnen an einer Leine hinterher trottelt, das erbärmliche und abgeschlaffte Großbritannien.

Was ist aus unserem sittlichen Empfinden geworden? Hatten wir je eines? Was bedeuten diese Worte? Stehen sie für einen heutzutage äußerst selten gebrauchten Begriff – Gewissen? Ein Gewissen nicht nur hinsichtlich unseres eigenen Tuns sondern auch hinsichtlich unserer gemeinsamen Verantwortung für das Tun anderer? Ist all das tot? Nehmen wir Guantanamo Bay. Hunderte von Menschen, seit über drei Jahren ohne Anklage in Haft, ohne gesetzliche Vertretung oder ordentlichen Prozess, im Prinzip für immer inhaftiert. Diese absolut rechtswidrige Situation existiert trotz der Genfer Konvention weiter. Die sogenannte „internationale Gemeinschaft“ toleriert sie nicht nur, sondern verschwendet auch so gut wie keinen Gedanken daran. Diese kriminelle Ungeheuerlichkeit begeht ein Land, das sich selbst zum „Anführer der freien Welt“ erklärt. Denken wir an die Menschen in Guantanamo Bay? Was berichten die Medien über sie? Sie tauchen gelegentlich auf – eine kleine Notiz auf Seite sechs. Sie wurden in ein Niemandsland geschickt, aus dem sie womöglich nie mehr zurückkehren. Gegenwärtig sind viele im Hungerstreik, werden zwangsernährt, darunter auch britische Bürger. Zwangsernährung ist kein schöner Vorgang. Weder Beruhigungsmittel noch Betäubung. Man bekommt durch die Nase einen Schlauch in den Hals gesteckt. Man spuckt Blut. Das ist Folter. Was hat der britische Außenminister dazu gesagt? Nichts. Was hat der britische Premierminister dazu gesagt? Nichts. Warum nicht? Weil die Vereinigten Staaten gesagt haben: Kritik an unserem Vorgehen in Guantanamo Bay stellt einen feindseligen Akt dar. Ihr seid entweder für uns oder gegen uns. Also hält Blair den Mund.

Die Invasion des Irak war ein Banditenakt, ein Akt von unverhohlenem Staatsterrorismus, der die absolute Verachtung des Prinzips von internationalem Recht demonstrierte. Die Invasion war ein willkürlicher Militäreinsatz, ausgelöst durch einen ganzen Berg von Lügen und die üble Manipulation der Medien und somit der Öffentlichkeit; ein Akt zur Konsolidierung der militärischen und ökonomischen Kontrolle Amerikas im mittleren Osten unter der Maske der Befreiung, letztes Mittel, nachdem alle anderen Rechtfertigungen sich nicht hatten rechtfertigen lassen. Eine beeindruckende Demonstration einer Militärmacht, die für den Tod und die Verstümmelung abertausender Unschuldiger verantwortlich ist.

Wir haben dem irakischen Volk Folter, Splitterbomben, abgereichertes Uran, zahllose, willkürliche Mordtaten, Elend, Erniedrigung und Tod gebracht und nennen es „dem mittleren Osten Freiheit und Demokratie bringen“.

Wie viele Menschen muss man töten, bis man sich die Bezeichnung verdient hat, ein Massenmörder und Kriegsverbrecher zu sein? Einhunderttausend? Mehr als genug, würde ich meinen. Deshalb ist es nur gerecht, dass Bush und Blair vor den Internationalen Strafgerichtshof kommen. Aber Bush war clever. Er hat den Internationalen Strafgerichtshof gar nicht erst anerkannt. Für den Fall, dass sich ein amerikanischer Soldat oder auch ein Politiker auf der Anklagebank wiederfindet, hat Bush damit gedroht, die Marines in den Einsatz zu schicken. Aber Tony Blair hat den Gerichtshof anerkannt und steht für ein Gerichtsverfahren zur Verfügung. Wir können dem Gerichtshof seine Adresse geben, falls er Interesse daran hat. Sie lautet Number 10, Downing Street, London.

Der Tod spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle. Für Bush und Blair ist der Tod eine Lappalie. Mindestens 100.000 Iraker kamen durch amerikanische Bomben und Raketen um, bevor der irakische Aufstand begann. Diese Menschen sind bedeutungslos. Ihr Tod existiert nicht. Sie sind eine Leerstelle. Sie werden nicht einmal als tot gemeldet. „Leichen zählen wir nicht“, sagte der amerikanische General Tommy Franks.

Ganz zu Beginn der Invasion veröffentlichten die britischen Zeitungen auf der Titelseite ein Foto von Tony Blair, der einen kleinen irakischen Jungen auf die Wange küsst. „Ein dankbares Kind“, lautete die Überschrift. Einige Tage später gab es auf einer Innenseite einen Bericht und ein Foto von einem anderen vierjährigen Jungen, ohne Arme. Eine Rakete hatte seine Familie in die Luft gesprengt. Er war der einzige Überlebende. „Wann bekomme ich meine Arme wieder?“ fragte er. Der Bericht wurde nicht weiter verfolgt. Nun, diesen Jungen hielt auch nicht Tony Blair in den Armen, weder ihn noch sonst ein anderes verstümmeltes Kind oder irgendeine blutige Leiche. Blut ist schmutzig. Es verschmutzt einem Hemd und Krawatte, wenn man eine aufrichtige Ansprache im Fernsehen hält."...